Bildungsinvestitionen bieten die höchsten Renditen – Meine Haushaltsrede

Published24. März 2023

AuthorMartin Balasus

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„Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes beginnt nicht in der Fabrikhalle oder im Forschungslabor. Sie beginnt im Klassenzimmer.“ Mit dieser Aussage hatte Henry Ford vollkommen recht – und deshalb genießt Bildung in Schleswig-Holstein auch höchste Priorität. Deshalb ist Bildung im Schulbereich, in der Wissenschaft, Forschung und Kultur der größte Ausgabenbereich des Landeshaushaltes.

Ind deshalb investieren wir stattliche drei Milliarden Euro in diesen Bereich.

Und diese Summe ist erforderlich, denn die Herausforderungen sind gewaltig: Der russische Angriffskrieg, die Energie- und Flüchtlingskrise, die Folgen der Pandemie, der verschärfte Fachkräftemangel und die vielen, vielen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen gehören dazu.

Finanzielle Spielräume werden enger – wir dürfen Gelder deshalb nicht mehr mit der Gießkanne verteilen. Sondern die in den Blick nehmen, die Unterstützung brauchen.

Wir wollen gleichzeitig bewährte Wege konsequent weitergehen und dabei auch bewusst neue Akzente setzen, die die Bildungslandschaft Schleswig-Holstein prägen und zukunftsfest machen werden.

Fast 65%, also rund 2 Milliarden Euro, entfallen auf den Schulbereich. Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung und unserer Ministerin Karin Prien, neue Lehrkräfte zu gewinnen und die Unterrichtsversorgung auf höchstem Niveau zu halten. Es werden 776 neue Stellen geschaffen, um die Bedarfe an den Schulen zu decken, die Berufliche Bildung zu stärken und der steigenden Schülerzahlen Herr zu werden.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet dabei der DAZ-Bereich. 264 zusätzliche DAZ-Stellen aus dem letzten Jahr laufen noch weiter, weitere 83 werden geschaffen. Gegenwärtig packen 177 ukrainische Unterstützungskräfte in den Schulen mit an. Hier hat also unser Ministerium sehr schnell und flexibel auf die Flüchtlingskrise und damit auf eine unvorhersehbare Herausforderung reagiert. Vielen Dank, weiter so und herzlichen Dank auch allen Lehrkräften und Unterstützungskräften für Ihren täglichen Einsatz!

Einen Fokus wollen wir auf das sehr erfolgreiche PerspektivSchul-Programm richten, durch das Schulen in sozial herausfordernder Umgebung Unterstützung erfahren. Und das wollen wir mit über 10 Millionen Euro tun! Kurshalten heißt es ebenfalls mit 22 Millionen Euro bei „Aufholen nach Corona“, denn die Folgen der Pandemie belasten Psyche und Physis unserer Kinder weiterhin.

Ohne Kultur wird’s still in Deutschland. Das ist eine der Lehren aus Corona – Und deshalb wird es jetzt laut in Schleswig-Holstein.

Es werden im Kulturbereich nicht nur bestehende Förderungen fortgesetzt, sondern fleißig neue Akzente gesetzt. Die Stiftungen der Landesmuseen erhalten mehr Mittel. Ebenfalls sind mehr Gelder für die Professionalisierung der Gedenkstättenarbeit und das sich in Planung befindende Cap Arcona Dokumentationszentrum in Neustadt vorgesehen. Zusätzlich fließen 100.000 Euro in die Erarbeitung des Landesaktionsplans gegen Antisemitismus.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist das richtige Zeichen zur richtigen Zeit. Wenn Antisemitismus und Rechtsextremismus zunehmen, dann steuern wir entschlossen gegen. Nie war also die Gedenkstättenarbeit wichtiger als heute!

Sie erkennen: die Kultur ist uns ein Herzensanliegen – das beweist die bunte Vielfalt im Haushaltsplan 07. Ganz besonders freue ich mich über die Stärkung unserer Volkshochschulen. Neben den Schulen sind unsere Volkhochschulen das Zentrum für Bildung. Sie unterbreiten vielfältigste Angebote und machen sich aktuell wieder einmal besonders um die Integration verdient. Es darf nicht beim bloßen Dankeschön bleiben – was zählt, ist nicht nur die ideelle, sondern auch die finanzielle Stärkung. Deshalb werden ihre Mittel um 3% erhöht und ein viertes Grundbildungszentrum wird eingerichtet.

Auch der Umgang mit Minderheiten liegt uns in diesem Haushalt weiter am Herzen. Sie bereichern uns und sollen sichtbarer werden. Einen expliziten Dank möchte ich an dieser Stelle an den SSW für die konstruktive Zusammenarbeit richten. Wir wollen eine Stunde plattdeutsches Radio am Tag und fördern das Erstellen von niederdeutschen und friesischen Unterrichtsmaterialien.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bekanntlich bieten Bildungsinvestitionen immer die höchsten Renditen. Daher appelliere ich an Sie, dem Bildungsetat im Interesse der Zukunftsfähigkeit unseres Landes zuzustimmen.

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